§1. Geltungsbereich
Die folgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Softwareschmiede ASSEMBLY LINE - Michael Baumann (im folgenden ASSEMBLY LINE genannt) und seiner Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.
Abweichende Regelungengelten nur dann, wenn sie zwischen ASSEMBLY LINE und dem Kunden schriftlich vereinbart worden sind.
§2. Zustandekommen des Vertrages
Die Darstellung des Sortiments von ASSEMBLY LINE auf dieser Internetpräsenz stellt kein Angebot i.S.d. § 145 ff BGB dar. Alle Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen.
Indem der Kunde eine Bestellung an ASSEMBLY LINE absendet, gibt er ein Angebot i.S.d. § 145 ff BGB auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn ASSEMBLY LINE dieses Angebot annimmt, indem dem Kunden z.B. eine Bestellbestätigung per Email zugesandt wird.
Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung, insbesondere der Selbstbelieferung. Kann ASSEMBLY LINE das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird der Kunde anstelle der Annahme der Bestellung über die Nichtverfügbarkeit informiert. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet.
§3. Fälligkeit und Bezahlung
Der Kaufpreis sowie ggf. anfallende Versandkosten werden vorbehaltlich Absatz 2 mit Vertragsschluss fällig. Als Zahlungswege stehen Ihnen Vorkasse per Banküberweisung oder Paypal zur Verfügung. Eine Kreditkartenzahlung ist ebenfalls über Paypal möglich. Alle angegebenen Preise sind Endpreise zzgl. Liefer-/Versand-kosten. Aufgrund des Kleinunternehmerstatus gem. § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer auf den Rechnungen ausgewiesen.
§4. Lieferung und Versandkosten
ASSEMBLY LINE wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse schnellstmöglich ausliefern. Ware, die am Lager ist und die der Kunde per Vorkasse bezahlt hat, kommt innerhalb von 48 Stunden nach Zahlungseingang zum Versand.
ASSEMBLY LINE ist zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt, sofern diese dem Kunden zumutbar sind. Sofern Teillieferungen durchgeführt werden, übernimmt ASSEMBLY LINE die zusätzlichen Versandkosten.
Die Versand- und Verpackungspauschale per Deutsche Post / DHL beträgt (sofern nicht anderst angegeben) innerhalb der Bundesrepublik Deutschland EUR 2,20€ und innerhalb der Europäischen Union EUR 4,90€.
§5. Eigentumsvorbehalt
ASSEMBLY LINE behält sich das Eigentum an der Ware bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Kaufvertrag vor. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von ASSEMBLY LINE nicht zulässig.
§6. Widerrufsbelehrung
- Widerrufsrecht -
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB und nicht vor Erfüllung unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Michael Rinder
Blumenstr. 14
71154 Nufringen
Email:info@assembly-line.de
- Widerrufsfolgen -
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind. Das Widerrufsrecht besteht in keinem Fall bei Digitalen Medien Dateien, die per Download erworben wurden oder per Electronic Software Delivery (z.B. Aktivierungskeys, Lizenzdateien zum freischalten der Software) dem Käufer zugestellt wurden.
§7. Gewährleistung und Haftung
ASSEMBLY LINE wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, während der gesetzlichen Gewährleistungsfrist gemäß folgenden Regeln einstehen.
Eine Mängelhaftung ist ausgeschlossen, wenn der Kunde nicht innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware offensichtliche Mängel anzeigt. Zur Fristwahrung ist die rechtzeitige Absendung der Ware entscheidend. Liegt ein Mangel vor, wird ASSEMBLY LINE diesen nach Wahl des Kunden durch dessen Beseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache beheben.
Schlägt die Nachbesserung fehl, ist ASSEMBLY LINE hierzu nicht in der Lage oder aufgrund gesetzlicher Regelungen zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt oder verzögert sich diese über unangemessene Fristen hinaus aus Gründen, die ASSEMBLY LINE zu vertreten hat, so kann der Kunde unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche vom Vertrag zurückzutreten oder eine Herabsetzung des Kaufpreises verlangen.
Weitergehende Ansprüche des Auftraggebers, insbesondere Schadenersatzansprüche jeglicher Art, sind ausgeschlossen. ASSEMBLY LINE haftet in keinem Fall für direkte oder indirekte Schäden und Folgeschäden, inklusive Schäden aus entgangenem Gewinn oder Verlust von Daten. Dies gilt nicht, soweit die Schadensursache auf von ihrem Vertragspartner zu vertretendem Vorsatz beruht.
Der Käufer muss insbesondere sicherstellen, dass alle Datenbestände einer Softwarelösung in regelmäßigen Abständen gesichert und archiviert werden.
Sollte eine Haftungsbegrenzung nicht zulässig sein, wird die Haftung auf alle Fälle auf den Kaufpreis beschränkt.
§8. Datenschutz
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) mache ich darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Der Käufer ist damit einverstanden, dass die aus der Geschäftsbeziehung mit ihm erhaltenen Daten im Sinne des Datenschutzes nur für die eigenen geschäftlichen Zwecke (z.B. Rechnungen) verwendet werden. Für andere Zwecke werden Ihre Daten nicht ohne Ihr ausdrückliches Einverständnis an Dritte weiter gegeben.
§9. Schlussbestimmungen
Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die einschlägige gesetzliche Regelung ersetzt.
Erfüllungsort und Gerichtsstand für Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts, sowie für Kunden, die keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland haben, ist Böblingen.
Es gilt ausschließlich deutsches Recht.
Nutzungslizenz und Einschränkung
Mit dem Kauf einer Software von ASSEMBLY LINE erwirbt der Käufer generell nur das Recht zur Nutzung der Produkte gemäß der Leistungsbeschreibung. Die kostenfreie Weitergabe, Lizenzierung oder der Vertrieb der Daten (weder komplett noch in Auszügen) ist nicht gestattet. Alle Softwarepakete bleiben geistiges Eigentum von ASSEMBLY LINE.
Nufringen, den 11.06.2010